Information ist kein Verbrechen

Kristina Hänel darf als Ärztin nicht über Schwangerschaftsabbrüche informieren - Wir aber schon, was wir hiermit gerne machen. Beim OLG Frankfurt hatte die Ärztin nach dem Urteil des Landgerichts Gießen Revision eingelegt. Sie hatte auf ihrer Homepage alle notwendigen Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen, die sie in ihrer Praxis durchführt, zur Verfügung gestellt und musste sich dafür vor Gericht verantworten, weil dieses Vorgehen nach aktueller Rechtslage als „Werbung für Schwangerschaftsabbrüche“ gilt. Auch der im Bundestag zwischen CDU/CSU und SPD verhandelte Kompromiss hilft in diesem Zusammenhang auch überhaupt nichts, wovor viele Frauen und Aktivist*innen immer gewarnt haben. Dieser Kompromiss stellt nämlich schon die bloße sachliche Information über das „Ob“ und „Wie“ einer Abtreibung unter Strafe. Deshalb sah sich Kristina Hänel gestern gezwungen, alle Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen von ihrer Homepage zu nehmen. Diese Informationen wir aber veröffentlichen, was wir hiermit gerne machen. 

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Zum Tod von Berthold Beitz

Mit großer Betroffenheit hat die SPD in Essen den Tod von Berthold Beitz aufgenommen. „Die Stadt Essen hat eine große Persönlichkeit verloren. Bei meinen Begegnungen mit Berthold Beitz, etwa auf dem Essener Olympiastützpunkt, habe ich ihn als beeindruckenden Menschen kennen gelernt. Nicht nur seine bedeutenden Verdienste sind zu nennen, die er sich als Kuratoriumsvorsitzender der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung in den vergangenen Jahrzehnten um zahlreiche kulturelle, soziale und wissenschaftliche Einrichtungen in unserer Stadt erworben hat. Auch und insbesondere ist seine menschliche Seite zu betonen, für die er neben zahlreichen anderen Ehrungen als »Gerechter unter den Völker« ausgezeichnet wurde. Sein Wirken kann uns allen als Vorbild dienen“, erklärt Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.