26.02.2014 in MdB und MdL

Pressemitteilung von Peter Weckmann MdL - Ortstermin bei der Hochschule der bildenden Künste Essen in Kupferdreh

 

Ortstermin bei der Hochschule der bildenden Künste Essen in Kupferdreh
Landtagsabgeordneter Peter Weckmann und Ortsvereinsvorsitzender Rolf Reithmayer vor Ort

Zum Wintersemester 2013/2014 hat die Hochschule der bildenden Künste Essen (HBK Essen) in Kupferdreh den Lehrbetrieb aufgenommen. Angeboten werden drei Bachelor- Studiengänge, die mit dem Bachelor of Fine Arts abgeschlossen werden können: Bildhauerei/Plastik, Fotografie/Medien und Malerei/Grafik. Dadurch wird das Angebot der Freien Akademie der bildenden Künste (fadbk) ergänzt, die seit elf Jahren am selben Ort existiert.

26.11.2013 in MdB und MdL

MdB Petra Hinz veranstaltet Themenwoche zum Mitgliederentscheid der SPD

 

Sechs Veranstaltungen mit Mitgliedern aus den SPD-Verhandlungsgruppen
Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Sollte bis Mitte dieser Woche ein unterschriftsreifer Koalitionsvertrag vorliegen, sind erstmals in der Geschichte alle rund 470.000 Mitglieder der SPD aufgefordert, verbindlich über eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei abzustimmen. Die Vorbereitungen laufen in diesen Tagen auf Hochtouren – so auch in Essen, denn begleitet werden soll das Mitgliedervotum durch zahlreiche Veranstaltungen, in denen die Genossinnen und Genossen über die Verhandlungsergebnisse ausführlich diskutieren können.

„Echte Pionierarbeit für die innerparteiliche Demokratie“ leisten die Sozialdemokraten aus Sicht der Essener Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, denn so bekämen „alle 470.000 Parteimitglieder und nicht nur ein Parteitag mit 600 Delegierten die Chance, eine verantwortungsvolle und richtungsweisende Entscheidung zu treffen.“ Um die Genossinnen und Genossen im Vorfeld des Entscheids zu informieren, haben der Unterbezirksausschuss und –vorstand der Essener SPD beschlossen, dass die Ortsvereine auf Bezirksebene in Verbindung mit den örtlichen Abgeordneten zu gemein-samen Veranstaltungen einladen sollen.

Um allen Parteimitgliedern ein weiteres Forum für Diskussionen über ein mögliches Regierungsbündnis mit der Union zu bieten, hat Petra Hinz eine „Themenwoche“ organisiert und sechs Mitglieder aus den zehn Arbeitsgruppen der Koalitionsverhandlungen in den Wahlkreis eingeladen.

„Der Bedarf bei den Genossinnen und Genossen an unmittelbaren Informationen aus den Verhandlungen ist verständlicherweise sehr groß. Ich möchte jedem die Gelegenheit geben, eigene Fragen loszuwerden und sich ein ganz individuelles Bild von den Ergebnissen der Verhandlungen zu machen.“ Insgesamt sechs Veranstaltungen mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten wird es in der Zeit vom 30. November bis 6. Dezember geben. Hinz erwartet, dass „sehr viele Parteimitglieder diese besondere Chance, mit Teilnehmern aus den Verhandlungsgruppen unmittelbar diskutieren zu können, nutzen wollen. Ich freue mich, dass sich so viele Kolleginnen und Kollegen ganz spontan bereiterklärt haben, zu uns nach Essen zu kommen, um aus erster Hand von den Koalitionsverhandlungen zu berichten.“

22.10.2013 in MdB und MdL

Landtag beschließt bürgerfreundliche Regelung zur Dichtheitsprüfung

 

Pressemitteilung von Peter Weckmann, MdL
Landtag beschließt bürgerfreundliche Regelung zur Dichtheitsprüfung
Ratsherr Kipphardt entweder schlecht informiert oder schon im Wahlkampfmodus

Der Landtag hat gestern dem Entwurf der Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen zugestimmt. „Die Verordnung schafft Klarheit und ist bürgernah“, so der Landtagsabgeordnete für den Essen Süden, Peter Weckmann. „Mit der gestern beschlossenen Regelung haben wir die Dichtheitsprüfung wieder auf eine flexible, faire und zweckmäßige Grundlage gestellt! In Wasserschutzgebieten wurde mit der Verordnung zudem ein wichtiger Beitrag für die Qualität unseres Trinkwassers gelegt. Wasser ist ein hohes Gut, dessen Bedeutung die CDU wohl nicht erkannt hat.“

Mit Unverständnis reagiert Peter Weckmann auf die jüngsten Äußerungen des Ratsherrn Kipphardt in der Stadtteilzeitung Kettwig: „Der Vorsitzende der CDU Kettwig scheint hier entweder schlecht informiert zu sein oder er befindet sich bereits im Wahlkampfmodus. Er hätte sich im Vorfeld vielleicht besser bei seinem Vertreter in Düsseldorf informieren sollen.“

„Herr Kipphardt scheint völlig zu vergessen, dass die CDU mit ihrer Regelung der flächendeckenden Prüfung und starren Fristen der rot-grünen Landesregierung ein schweres Erbe hinterlassen hat. Darüber hinaus argumentiert er mit falschen Daten. Es müssen nicht alle Hauseigentümer in Wasserschutzgebieten ihre Grundleitungen bis 2015 geprüft haben. Eine solche Argumentation ist reine Panik- und Stimmungsmache, die nur Verunsicherung schafft. Fakt ist: Nur diejenigen Hauseigentümer in Wasserschutzgebieten müssen ihre Grundleitungen bis Ende 2015 prüfen lassen, deren Abwasserleitungen vor 1965 errichtet wurden. Ansonsten gilt eine Frist bis Ende 2020. Außerhalb von Wasserschutzgebieten müssen private Leitungen nur geprüft werden, wenn sie zur Fortleitung industriellen oder gewerblichen Abwassers dienen. Eine Wiederholungsprüfung steht erst nach 30 Jahren wieder an. Ohne die Verordnung wäre sie nach 20 Jahren fällig gewesen!“

Abschließend bleibt für Weckmann die Frage: „Warum hat dieses Problem eigentlich die Bundesregierung nicht per Verordnung zum Wasserhaushaltsgesetz geregelt?“

15.10.2013 in MdB und MdL

SPD Rüttenscheid lädt Petra Hinz, MdB für einen Bericht zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche ein

 

Ob in Rüttenscheid oder anderswo – nur wenige Wochen nach der Bundestagswahl richten die Ortsvereine der SPD im Essener Westen und Süden den Blick nach vorn, um die am 25. Mai 2014 anstehenden Kommunalwahlen vorzubereiten.

Am Donnerstag, den 17. Oktober 2013 trifft sich die Rüttenscheider SPD. Neben der Wahl der Wahlfrauen und Wahlmänner für den am 23. November stattfindenden Nominierungsparteitag der Essener SPD steht aber auch die Diskussion über die aktuelle Situation der SPD nach den Sondierungsgesprächen mit der Union auf dem Programm.

Dafür hat sich der Vorsitzende der SPD Rüttenscheid, Ingo Lingenberg, die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz eingeladen. Hinz wird als Delegierte am kommenden Sonntag erneut am Parteikonvent der SPD in Berlin teilnehmen und erhofft sich von dem Besuch bei der Rüttenscheider SPD ein „Meinungsbild der Genossinnen und Genossen. Welchen Weg soll die SPD gehen – auf diese wichtige Frage erhoffe ich mir viele Antworten von den Mitgliedern, denn diesmal entscheiden ja nicht unsere Gremien über eine Regierungsbeteiligung, sondern einzig und allein die Mitglieder.“

28.07.2013 in MdB und MdL

Mit Südwestwind durch den Wahlkreis 120 im Süden und Westen

 

Politische Radtour am Dienstag, den 30. Juli 2013, von 10.00 - 15.00 h
Petra Hinz, MdB und NRWSPD-Generalsekretär André Stinka radeln durch den Essener Westen und Süden mit NRWSPD Generalsekretär André Stinka, SPD MdB Petra Hinz und mit den SPD Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern aus Rat- und Bezirksvertretung aus dem Bundestagswahlkreis Essen Süd und Essen West.

Alle Termine öffnen.

13.07.2020, 19:00 Uhr Rüttenscheider Sterne - Der Instatalk zur Kommunalwahl 2020
Zu Gast: Oliver Kern, Oberbürgermeisterkandidat der SPD Essen