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Zu den Ergebnissen der Europawahl: Zäsur für die SPD

29.04.2019 - Die SPD Rüttenscheid gratuliert den Bündnis 90/Die Grünen zum Wahlsieg. Der Vorstand betrachtet die Ergebnisse als Einschnitt in die Geschichte der SPD und fordert weitreichende Konsequenzen. Auf allen Ebenen der Partei müsse ein Umdenken erfolgen.

„Auch wenn ich vom Ergebnis weiterhin geschockt bin, ist es im Grunde keine große Überraschung“, so Julia Klewin, Vorsitzende der SPD Rüttenscheid. Im Stadtteil sei schon seit einiger Zeit zu beobachten, dass sich dieser verjüngt und deshalb moderne Antworten gefragt seien. Dies seien Antworten, welche man auf lokaler Ebene mit einem jungen und engagierten Vorstand zu geben versuche, aber die insbesondere auf Bundesebene der SPD nicht zu finden seien.

Hierbei betrachtet die SPD Rüttenscheid die Große Koalition aus CDU und SPD als Kernproblem. „Die Groko ist von Widersprüchlichkeiten geprägt, die Wählerinnen und Wähler nicht verstehen – zurecht“, so Klewin. Die Vorsitzende dazu weiter: „Man kann nicht einerseits grünen Trends hinterherlaufen und die aktiven Schüler*innen bei Fridays for Future loben und sich dann gleichzeitig als Kohlepartei präsentieren.“ Kritisch bewertet sie hierbei die ständigen Kompromisse innerhalb der Großen Koalition, die ein klares Profil der SPD verhinderten. Allerdings ist Julia Klewin davon überzeugt, dass der Spielball nun bei den Grünen liege. „Sie müssen jetzt auch den Kuchen backen, den sie sich wünschen.“ Hierbei sei es aus sozialdemokratischer Sicht wichtig, ein Auge auf die soziale Perspektive der Klimapolitik zu haben, denn diese müsse finanziert werden und dürfe nicht zu Lasten der Einkommensschwachen gehen. Ferner sehe sie dringenden Aufholbedarf im Bildungsbereich, einem wichtigen Kernthema der Sozialdemokratie.

Auch personell seien Diskussionen durchaus angebracht. „Erstaunlich ist, dass ausgerechnet diejenigen von Personaldebatten absehen wollen, die seit Jahren auf Funktionsstühlen der SPD sitzen. Klar, dass man über die eigene Position nicht diskutieren möchte“, so Klewin. Sie wünscht sich eine klaren personellen Schnitt und ehrliche Ansätze, um junge Persönlichkeiten in der Spitze der SPD zu positionieren. Auch hier sei die kommunale Ebene gefragt. Man könne keine Veranstaltungen organisieren, bei denen nur Männer auf dem Podium sitzen und sich dann fragen, warum sich Frauen und junge Menschen nicht von der SPD repräsentiert fühlen. Notwendig seien hier Veranstaltungsformate, bei denen sich die Vielfalt der Gesellschaft wiederfinde und zum Mitmachen einlade.